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03.05.2021

BVP beantragt Solidaritätsfonds aus Corona-Bußgeldern für Pulheimer Kulturschaffende

Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim (BVP) hat für die nächste Ratssitzung am 19.05.2021 den Antrag gestellt, die bisherigen und weiteren Einnahmen, welche die Stadt durch die Erhebung von Corona-Bußgeldern erhalten hat, in einen Solidaritätsfonds für Pulheimer Kulturschaffende zu überführen.

22.04.2021

BVP hakt nach! – Altpapiertonnenpflicht sorgt in Pulheim für „blaues Wunder“

Seit April ist die blaue Tonne für Privathaushalte in Pulheim Pflicht. Unsere Fraktion erreichen Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern, dass es Probleme bei der Bestellung und Auslieferung der Altpapiertonnen gibt. Aber auch andere Anfragen rund um den Müll können nicht gestellt werden, da das Abfallberatungszentrum derzeit nur schwer zu erreichen ist. Daher hat der BVP für den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 27.04.2021 eine Anfrage dazu gestellt.

08.04.2021

Masterplan oder Desaster(plan)?! - Pulheims Schulen warten weiter auf Sanierung und Baumaßnahmen

BVP beantragt Behandlung im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss am 13.04.2021Viele Ratsmitglieder, Eltern und die Schulen staunten nicht schlecht, als im vergangenen Liegenschafts- und Hochbauausschuss fast alle versprochenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit dem Vermerk „zurückgestellte Projekte“ aus der Prioritätenliste für das Jahr 2021 flogen. Die Verwaltung will nun „wegen der vielfältigen und zeitlichen Zusammenhänge der verschiedenen Maßnahmen eine „Projektsteuerung mit der Erstellung einer Masterplanung“ beauftragen. Diese Masterplanung, welche erneut Machbarkeitsstudien beinhalten soll, soll eine Bearbeitungsdauer von 9-12 Monaten in Anspruch nehmen. Erst danach soll es weitergehen – irgendwie….

25.03.2021

BVP hakt bei der Neuberechnung der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe I nach – Wo bleibt der Elternwille?

Der BVP hat eine Anfrage zur Neuberechnung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Sekundarstufe I für den Ausschuss Bildung, Kultur,Sport und Freizeit (BKSF) am 13.04.2021 gestellt.

17.03.2021

BVP hakt nach – BVP beantragt Sachstandsbericht zum „Digitalpakt"

Der BVP hat beantragt das Thema „Digitalpakt“ als ordentlichen Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) am 13.04.2021 sowie ggf. in andere Fachausschüsse aufzunehmen.

11.03.2021

Versprechen gebrochen! – CDU, FDP und WfP lehnen Berliner Kissen zur Verkehrsberuhigung auf der Albrecht-Dürer-Straße ab

Im Rahmen des Umbaus der Rathauskreuzung wurden die Schwellen in der Albrecht-Dürer-Straße abgebaut, damit der Umleitungsverkehr dort besser fließen konnte. Nach Fertigstellung der Rathauskreuzung war jedoch ein Rückbau der Schwellen vorgesehen. Leider wurde dieses Versprechen im Tiefbau- und Verkehrsausschuss am 10.03.2021 von CDU, FDP und WfP nicht gehalten, die gegen Schweller, in diesem Fall in Form von Berliner Kissen, stimmten.

04.03.2021

„Baumfällungen in Stommeln – Bahnbereich Kirchtal“ - BVP hakt nach

Im Bereich der Bahn in Stommeln/Kirchtal finden aktuell massive Baumfällarbeiten statt. Nach Auskunft der dortigen Arbeiter soll in den kommenden Wochen mit der Erneuerung der Bahnüberführung begonnen werden. Mit einer umfangreichen Anfrage wenden sich Sieglinde Dickhaus und Sandro De Salve an die Stadt und möchten wissen, was es mit den Rodungen auf sich hat und ob tatsächlich die Erneuerung der Bahnüberführung im Kirchtal vor der Umsetzung steht.

03.03.2021

BVP – Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in 2021

In der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 soll der im Rahmen der Haushaltsberatungen einstimmig beschlossene Antrag des BVP auf Verzicht der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in der Saison 2021 verabschiedet werden.

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