No future for Pulheim?!

Medieninformationen

19.09.2019 von Birgit Liste-Partsch

Die Fraktion des BVP hatte für den Umweltausschuss am 18.09.2019 die Anträge „Ein Wald für Pulheim“, „Einführung von Gießpaten“ und „Teilnahme an der Aktion Einheitsbuddeln“ gestellt, die allesamt abgelehnt wurden. Allen voran ging dabei die Fraktion der Grünen, die unverständlicherweise dem Inhalt unserer Anträge nicht „grün zu sein“ schien. Wobei ein wenig Rascheln zumindest im Blätterwald wollten sie wohl doch. Denn zum Antrag des BVP „Ein Wald für Pulheim“ stellten die Grünen einen Ergänzungsantrag, der aber inhaltlich fast identisch zum Ursprungsantrag des BVP war. Erstaunlicherweise wurde dieser Antrag mit den Stimmen der Regierungskoalition CDU/Grüne mehrheitlich angenommen. Auch wenn letztendlich der Inhalt zählt, so möge sich jeder selber sein Bild machen, wie „grün“ es wirklich ist, einen anderen Antrag fast identisch zu übernehmen und diesen dann als grüne Politik und Erfolg zu verkaufen.  

„Ich frage mich schon, ob diese Vorgehensweise überhaupt zulässig war. Der Ausschussvorsitzende hatte jedoch keine Bedenken“, so das Ratsmitglied Sandro De Salve. „Auch dass unser Antrag auf Einführung von Gießpaten von allen anderen Fraktionen ohne Kommentar abgelehnt wurde, spricht für sich. Besonders interessant war die Aussage von CDU-Seite zu unserem Antrag auf Teilnahme an der Aktion Einheitsbuddeln, die der Meinung war, dass hinter unserem Antrag das Ansinnen stecke den eigentlichen Ursprung des  Feiertages am 3. Oktober und das Gedenken daran in Vergessenheit geraten zu lassen. Aus Reihen der SPD wurde uns für unsere Anträge Aktionismus vorgeworfen. Solche Aussagen lassen wir als Fraktion unkommentiert, denn sie sprechen für sich. Traurig finden wir nur, dass das einstimmig beschlossene Klimaschutzkonzept mit solchem Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen zu mehr Schein als Sein wird“, so De Salve weiter. 

Fraktion Bürgerverein Pulheim (BVP)

Medieninformation 19/2019