BVP hakt nach – BVP beantragt Sachstandsbericht zum „Digitalpakt"

Medieninformationen

17.03.2021 von Fraktion BVP

Der BVP hat beantragt das Thema „Digitalpakt“ als ordentlichen Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF)  am 13.04.2021 sowie ggf. in andere Fachausschüsse aufzunehmen.

„Wir möchten, dass die Verwaltung im Ausschuss den aktuellen Sachstand zum Digitalpakt darlegt, denn eine bessere Ausstattung mit digitaler Technik sowie die Schaffung von Lehr- und Lerninfrastrukturen sind nicht nur aufgrund der Pandemie dringend erforderlich. Der BVP möchte daher wissen, welche Anträge seitens der Stadt bisher eingereicht wurden, welche beereits bewilligt sind und wie sich der aktuelle Stand der Umsetzung darstellt. Zudem möchte der BVP wissen, wie hoch der garantierte Etat für Pulheim ist“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Zudem möchten wir, dass in den jeweiligen Fachausschüssen zukünftig regelmäßig über die Umsetzung berichtet wird, denn ab dem 01.01.2022 entfällt die Bindung an die Schulträger-budgets. Der garantierte Etat für die einzelne Kommune erlischt somit zum Jahresende. In den Folgejahren werden die bis dahin nicht verbrauchten Mittel nach dem „Windhundprinzip“ vergeben. Aus diesem Grunde sollte die Stadt Pulheim alle Maßnahmen zur Erzielung der höchstmöglichen Förderung noch in diesem Jahr ergreifen und die damit verbundenen Schritte mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln beschleunigen. Wir halten es für entscheidend dem Thema „Digitalisierung“ höchste Priorität einzuräumen“, so Liste-Partsch weiter.