Wie lange lassen die Planungen für das Schulzentrum Pulheim noch auf sich warten? BVP fordert Verwaltung zur Stellungnahme in der Sitzung des kommenden BKSF am 01.09.2020 auf

Medieninformationen

27.08.2020 von Fraktion BVP

Nachdem nun der Schulentwicklungsplan und die Schulbaurichtlinien vorliegen, hat der BVP für den BKSF (Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit) am 01.09.2020 den Antrag gestellt, dass die Verwaltung den aktuellen Zeitplan zur Erstellung der Planungen zur baulichen Gestaltung des Schulzentrums Pulheim, insbesondere unter der Zusage, dass erste bauliche Maßnahmen zeitnah ab dem Jahr 2021 erfolgen, darlegt. Ausdrücklich soll der Start der Planungen sowie die zugesagte frühzeitige Einbindung der Vertreter der Schulen dargestellt und präzisiert werden.    

„Im Rahmen des Doppelhaushalts 2019/2020 wurden für die bauliche Gestaltung des Pulheimer Schulzentrums Planungskosten in Höhe von 1 Million für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt, um sodann wie in der Haushaltsrede des Bürgermeisters angekündigt, diese Maßnahmen auch „zeitnah umsetzen zu können“. Hierfür sind für die Jahre 2021, 2022 sowie 2023 jeweils 5 Millionen Euro vorgesehen. Leider wurde nach unserem Kenntnisstand bisher nicht in die Planungen eingetreten“, so die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Birgit Liste-Partsch.

„Da der Bürgermeister in seiner damaligen Haushaltsrede betonte, dass ein besonderes Augenmerk der Optimierung der Situation am Schulzentrum Pulheim zukommt, weil hier eine Vielzahl von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen vorgesehen sind und es der Verwaltung wichtig ist, dass Vertreter der Schulen frühzeitig in den Planungsprozess einbezogen werden, haben wir darum gebeten in der kommenden Sitzung den aktuellen Sachstand darzustellen. Wie wir der Tagesordnung entnehmen, wurde bisher nicht einmal eine Verwaltungsvorlage zu unserem Antrag erstellt. Wir fragen uns daher, wie ehrlich das Versprechen des Bürgermeisters aus dem Jahr 2018 tatsächlich gemeint war. Lehrer, Eltern und vor allem Schülerinnen und Schüler sind zu Recht das lange Warten leid und wollen  endlich Lösungen präsentiert bekommen“, so Liste-Partsch weiter.