Fraktion BVP stimmt Pulheimer Doppelhaushalt 2022/2023 zu

Fraktion BVP stimmt Pulheimer Doppelhaushalt 2022/2023 zu

Auch wenn der BVP beim Doppelhaushalt 2022/2023 gerne noch andere Schwerpunkte gesetzt hätte, hat die Fraktion in der Ratssitzung am 07.12.2021 dennoch dem Haushalt zugestimmt.

„Wir glauben, dass es gerade in diesen Zeiten wichtiger denn je ist, dass wir als Fraktionen mit der Verwaltung an einem Strang ziehen, und zwar zum Wohle unserer Stadt möglichst in die gleiche Richtung“, meint die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Wir freuen uns darüber, dass viele unserer Anträge aus der Opposition heraus auf breite Zustimmung trafen und andere wichtige Themenfelder, wie beispielsweise Anträge zum Schul- und Bildungsbereich im Fachausschuss behandelt werden sollen. Eine wichtige Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibenden: Es gibt in diesem Doppelhaushalt auf Antrag des BVP keine Steuererhöhungen! CDU, FDP und WfP entschieden sich letztendlich auch dafür, auf höhere Abgaben zu verzichten. In einem eigenen, noch am Tag der Haushaltsberatungen gestellten Antrag folgten sie damit unserem Ursprungsantrag. Auch die Einrichtung einer Bürger-App können wir als Erfolg für uns und vor allen Dingen für die Menschen dieser Stadt verbuchen. Wir sind der festen Überzeugung, dass diese in Zeiten der Digitalisierung ein wichtiges Instrument ist, um die Kommunikation in der Kommune und den Dialog zwischen Bürger*innen und Verwaltung zu optimieren“, so Liste-Partsch weiter.

„In Sachen Umwelt- und Klimaschutz ist es uns gelungen, dass für unseren Antrag „Ein Wald für Pulheim“ 20.000,- Euro in den Haushalt eingestellt werden. Hiermit sollen Aufforstungsmöglichkeiten im Stadtgebiet geprüft werden, um so möglichst zeitnah mit der Pflanzung neuer Bäume und Sträucher beginnen zu können. Die auf unsere Initiative ins Leben gerufene Kampagne „Pulheim blüht auf“ wird mit zusätzlichen Mitteln aufgestockt, sodass die nachhaltige Stadtbegrünung auch in privaten Gärten weiter Einzug finden kann.

Ebenso haben wir erreicht, dass etwas für die Belebung der Innenstadt getan wird. Der von uns beantragte Feierabendmarkt erhält bei Ralisierung eine Anschubfinanzierung und wird hoffentlich bald beliebter Treffpunkt zum Einkaufen und für sozialen Austausch“, meint Liste-Partsch.

Bis zur Verabschiedung des nächsten Haushalts sollte die Zeit genutzt werden, weiter  konstruktiv daran zu arbeiten, gemeinsam gute Entscheidungen für unsere Stadt zu treffen.

Der BVP ist dazu bereit. 

Wer die komplette Stellungnahme des BVP zum Doppelhaushalt lesen möchte, findet diese auf der Startseite und unter der Rubrik "Pulheim".

Symbolfoto: pexels.com