Anträge zum HFA am 26.11.2019 / Rat am 10.12.2019

Anträge / Anfragen

07.11.2019 von BLP

Unsere Anträge zum nachlesen:

-Aufhebung Konsolidierungsbeschlüsse 283 2016 (LINK)

Wir stellen den Antrag für den HFA am 26.11.2019 und den Rat am 10.12.2019 sowie ggf. für zuständige Fachausschüsse, dass die Konsolidierungsbeschlüsse Nr. 283/2016 lfd. Nr. 84, 85 zum Doppelhaushalt 2017/2018 aufgehoben und nicht weiter verfolgt werden. Die Verwaltung wird zudem beauftragt:

- kommunale Beete und Verkehrsinseln mit heimischen Pflanzen z.B. Wildstauden und Bäumen zu bepflanzen, die nach aktuellem Kenntnisstand der Klimaerwärmung standhalten.

- geeignetes Saat- und Pflanzgut zu verwenden, welches standortgerecht heimisch und nach Möglichkeit mehrjährig ist.

- beim Anlegen der Beete auf den Einsatz von flächig aufgebrachten Steinen als Bodenbelag zu verzichten.

- Fördermaßnahmen zur finanziellen Unterstützung zu prüfen und zu nutzen.


-Antrag HFA Personalkonzept 1 (LINK)

Wir beantragen: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Personalentwicklung zu erstellen und die erforderlichen Mittel – sofern keine Finanzierung aus dem laufenden Doppelhaushalt möglich ist – im Rahmen eines Nachtragshaushalts darzustellen.


-Antrag HFA Stellenbewertung Feuerwehr (LINK)

1. Die Verwaltung wird beauftragt den Fraktionen die Ergebnisse der Organisations-untersuchung der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache in Pulheim schriftlich mitzuteilen. Darüber hinaus soll die Verwaltung einen Überblick über die aktuellen Stellenbewertungen, der dort angestellten Feuerwehrleute und Notfallsanitäter geben.

2. Die Verwaltung wird im nächsten Schritt beauftragt, die Eingruppierung der Angehörigen der Berufsfeuerwehr zu überprüfen und bessere Besoldungen zu prüfen. Zur Orientierung können dabei u. a. die KGSt-Empfehlungen (KGSt-Bericht „Stellenbewertung Feuerwehr“ 2019) zugrunde gelegt werden.